Allgemeine Bauartgenehmigung im Kfz-Bereich

• 🔍Definition — Eine Allgemeine Bauartgenehmigung (ABG) ist eine nationale Typgenehmigung für genehmigungspflichtige Fahrzeugteile gemäß § 22a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO).
• 📜Zweck — Die ABG stellt sicher, dass bestimmte Fahrzeugteile in einer amtlich genehmigten Bauart ausgeführt sind, um die Sicherheit und Konformität mit gesetzlichen Vorschriften zu gewährleisten.
• 🔖Prüfzeichen — Fahrzeugteile mit ABG müssen ein amtlich vorgeschriebenes Prüfzeichen tragen, das ihre Genehmigung bestätigt.
• 🏢Zuständige Behörde — Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ist für die Erteilung der ABG zuständig, basierend auf einem Gutachten einer anerkannten Prüfstelle.
• ⚙️Anwendungsbereich — Die ABG gilt für seriengefertigte Fahrzeugteile, die im Geltungsbereich der deutschen StVZO verwendet werden.

Rechtliche Grundlagen

• 📜Gesetzliche Basis — Die rechtliche Grundlage für die ABG ist der § 22a der StVZO, der vorschreibt, dass bestimmte Fahrzeugteile in einer amtlich genehmigten Bauart ausgeführt sein müssen.
• ⚖️Fahrzeugteileverordnung — Das Genehmigungsverfahren erfolgt gemäß der Fahrzeugteileverordnung (FzTV), die die Details zur Erteilung der ABG regelt.
• 🔍Einzelgenehmigung — Neben der ABG gibt es auch die Möglichkeit der Einzelgenehmigung für nicht seriengefertigte Teile.
• 📑Prüfzeichenpflicht — Fahrzeugteile müssen ein Prüfzeichen tragen, um im Geltungsbereich der StVZO verwendet werden zu dürfen.
• 🔒Sicherheit — Die Vorschriften zielen darauf ab, die Sicherheit im Straßenverkehr durch standardisierte und geprüfte Fahrzeugteile zu erhöhen.

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Verfahren zur Erteilung

• 📝Antragstellung — Hersteller müssen einen schriftlichen Antrag beim Kraftfahrt-Bundesamt einreichen, um eine ABG zu erhalten.
• 🔍Gutachten — Dem Antrag muss ein Gutachten einer anerkannten Prüfstelle, wie dem TÜV, beigefügt werden.
• 🏢KBA Rolle — Das Kraftfahrt-Bundesamt prüft den Antrag und erteilt die ABG, wobei es auch Auflagen oder Einschränkungen festlegen kann.
• 🔖Prüfstellen — Je nach Fahrzeugteil sind unterschiedliche Prüfstellen zuständig, die die technischen Anforderungen überprüfen.
• 📜Dokumentation — Die Genehmigung wird schriftlich erteilt und muss bei Verkehrskontrollen vorgelegt werden können.

Bedeutung und Anwendung

• 🔍Sicherheit — Die ABG trägt zur Sicherheit im Straßenverkehr bei, indem sie sicherstellt, dass Fahrzeugteile den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
• ⚙️Konformität — Fahrzeugteile mit ABG sind konform mit den Vorschriften der StVZO und dürfen im Verkehr verwendet werden.
• 🔖Prüfzeichen — Das Prüfzeichen auf den Teilen zeigt an, dass sie geprüft und genehmigt sind.
• 📜Dokumentation — Die ABG muss bei Verkehrskontrollen vorgelegt werden können, um die Legalität der Fahrzeugteile nachzuweisen.
• 🏢Marktüberwachung — Die Einhaltung der ABG wird durch Marktüberwachungsmaßnahmen sichergestellt, um nicht genehmigte Teile vom Markt fernzuhalten.